VW hat in den USA nur noch vier Wochen Zeit

Der US-Richter Charles Breyer hat ein Machtwort gesprochen und in San Francisco entschieden das VW nur mehr bis zum 24. März 2016 Zeit hat, um einen mit dem US-Ministerium abgestimmten Vorschlag zur Bereinigung der Abgas-Affäre auf den Tisch zu legen. Der Bundesrichter hat gestern klar gemacht, dass es kein Geplänkel geben wird sondern eine Lösung der die Umweltschützer zugestimmt haben. Breyer betonte bei einer ersten Anhörung der Zivilprozessbeteiligten, der Termin sei durchaus als „Ultimatum“ zu verstehen.

Jahrelang hatte VW die Abgaswerte seiner Dieselmotoren mithilfe einer Software manipuliert, um geltende Stickoxid-Grenzwerte unterbieten zu können. Weil das Betrug war, will man nun vor allem in den USA ein scharfes Urteil sehen. Denn dort sind 600’000 Autos betroffen, weltweit etwa zwölf Millionen.

Da man in Europa meist die Software einfach löschen kann ist das Verfahren bereits gestartet und soll bis 2017 abgeschlossen sein. In den USA gelten aber viel schärfere Bestimmungen und die dortigen Grenzwerte kann VW nicht ohne aufwändige Abgasbehandlung einhalten. Deshalb erwartet man einen gross angelegten Rückkauf von Autos in den USA. Laut Bundesrichter Breyer ist die Grössenordnung durchaus eine Berechtigung sich grosse Sorgen zu machen. „Fast 600 000 Fahrzeuge sind bis zum heutigen Tag ohne Zulassung auf den Strassen unterwegs“, meinte er und ist sich sicher das seit September 2015 kein einziges der Autos mehr fahren dürfte.

Im Verfahren selbst klagen Kunden, Gebrauchtwagenhändler und geschädigte Wettbewerber gegen den Wolfsburger Konzern in einer Sammelklage. Breyer hat die rund 500 Klagen zu drei Sammelklagen gebündelt. VW drohen Schadenersatz- und Strafzahlungen in Milliardenhöhe.

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