Gericht verbietet Uber-Dienste in München

Das Landgericht München hat die von UBER entwickelten Fahrdienstleistungen Uber Black, Uber X und Uber Van für das Stadtgebiet München nun verboten. Der Fahrdienst-Vermitter Uber hat damit vor dem Landgericht eine Niederlage erlitten, allerdings heisst es gleichzeitig, dass dieses Urteil keine Auswirkungen auf die Angebote von Uber hat.

Uber hat nach eigenen Angaben das Vertriebs-Modell in ganz Deutschland komplett umgestellt, deshalb hat dieses Urteil keine Auswirkungen mehr. Die Klage in München und die Umstellung von Uber per Ende Jahr waren vor allem wegen einem Urteil des Landgerichts Frankfurt nötig geworden. Hintergrund der Münchner Entscheidung ist die Rückkehrpflicht. Diese ist gesetzlich vorgeschrieben und bei der Vermittlung der UBER-Angebote gibt es diese Rückkehrpflicht nicht, weil die Agenten von Uber fahren wo sie wollen.

Nun hat Uber Ende 2019 einen Mechanismus ins System eingebaut, mit dem die Einhaltung der Rückkehrpflicht überwacht wird. Bei einer Verletzung der Rückkehrpflicht wird der Fahrer nun von einer weiteren Vermittlung durch Uber ausgeschlossen, betont das Unternehmen.

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